FDP Breckerfeld

Mitglieder der FDP-Fraktion begutachteten ihr Werk.
Nach Vorschlägen der FDP-Fraktion wurde der alte Sportplatz im Schulzentrum umgestaltet. Neben der parkähnlich gestalteten Grünanlage entstand ein Kleinspielfeld mit Weitsprung- anlage. Damit wurden vor allem die Wünsche der Grundschule berücksichtigt, die nun ihren Sportunterricht in unmittelbarer Nähe der Schule durchführen kann.

Zum Bericht in der Westfalenpost vom 23.4.2010:
Endlich
haben die Behörden ein Einsehen. Ein von der FDP seit Jahrzehnten geforderter Schwach- punkt soll beseitigt werden. Das Linksabbiegen aus der Langscheider Straße in Richtung Priorei wird legalisiert. Die Polizei kann sich zukünftig anderen, wichtigeren Aufgaben widmen und muss nicht mehr die vielen „Falschfahrer“ abkassieren.

Es wundert mich schon, dass bei den übergeordneten Behörden ein Umdenken eingesetzt hat. Noch vor etwa einem Jahr hat der Landrat der Stadt wissen lassen: Links abbiegen an dieser Stelle würde die Verkehrsteilnehmer überfordern!

Übrigens – müssen auch keine neuen Schilder aufgehängt, es müssen nur die alten Schilder entfernt werden.

Oliver Füllgraf

Viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wurden mit höheren Entwässerungsgebühren im neuen Jahr 2010 überrascht. Wir erhielten einige Anfragen, wie sich diese höheren Gebühren zusammensetzen. Teilweise betragen die Erhöhungen mehr als 150,00 Euro. Wir sehen uns deshalb veranlasst, den Beschluss der Stadtvertretung zu veröffentlichen.
Durch einen Klick auf den nachstehenden Link können Sie das Dokument einsehen.

Entwässerungsgebühr (pdf)

Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem "Hamburger-Abendblatt" davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: "Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben."

Die Veranstaltungen in Breckerfeld anlässlich der Ruhr 2010 finden sie unter dem nachstehenden Link:

Hier klicken => Ruhr 2010 Breckerfeld

Eine zielgerichtete Bildungspartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen - so soll die Bildungsrepublik Deutschland wieder Fahrt aufnehmen. Dafür sprach sich jetzt der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorstand aus. „Das Kooperationsverbot der Bundesländer mit dem Bund führt gegenwärtig zu einer Blockade in der Bildungspolitik“, sagte Andreas Pinkwart. Bei der anvisierten Schulreform in NRW hält er zudem eine Chance für eine „Mehrheit der Vernunft“ im Landtag für möglich.

In der letzten Sitzung des Jahres hat die Stadtvertretung mit den Stimmen der FDP den Haushalt für 2010 verabschiedet.
Der Haushalt für 2010 schließt mit einem Minus ab, das nur durch eine Entnahme von rd. 2 Mill. € aus der Ausgleichs- rücklage ausgeglichen werden kann. Alleine bei der Gewerbesteuer wird ein Minus von 800000 € erwartet. Das zeigt einmal mehr als deutlich wie notwendig die Erweiterung des Gewerbegebietes in Breckerfeld ist.
Nur durch Sparhaushalte werden wir den Haushalt auf Dauer nicht ausgleichen können – das geht nur durch Wachstum. Die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf am Heider Kopf werden in wenigen Jahren wegfallen, wenn die Grundstücke alle vermarktet sind. Bis dahin muss Breckerfeld neue Einnahmequellen erschließen.

Hier einige wesentliche Maßnahmen für 2010:

• Erweiterung/Erneuerung des PC-Netzwerkes 15.000,00
• Anschaffungen im Bauhof 15.000,00
• Grunderwerb 100.000,00
• Gebäudesanierung 14.000,00
• Feuerwehr 78.400,00
• Energetische Sanierung der Gerätehäuser 25.000,00
• Sanierung Grundschule 65.000,00
• Sanierung Hauptschule 65.000,00
• Naturwiss. Raum in der Hauptschule, Ausstattung 45.000,00
• Herstellung naturwiss. Raum Hauptschule 80.000,00
• Bau eines Kindergartens 1.500.000,00
• Umgestaltung Alter Sportplatz 30.000,00
• Energetische Sanierung –Sporthalle- 200.000,00
• Bau eines Blockheizkraftwerkes 60.000,00
• Sanierung von Altkanälen 500.000,00
• Erwerb von Straßenflächen 10.000,00
• Erweiterung des Friedhofes 15.000,00
• Kosten der Schlussabmarkung 40.000,00


F. Pietsch

Download: Haushaltsrede 2010 (pdf)

Gesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) will den Pflegeberuf attraktiver machen, um dem Arbeitskräftevakuum von geschätzten 300.000 fehlenden Stellen entgegen zu wirken. Dazu gehört auch eine Entlastung der Mitarbeiter von Bürokratie und pflegefremden Tätigkeiten. Im ?Ärzte Zeitung?- Interview rät er den Pflegeorganisationen mit Blick auf drohende Fachkräfteengpässe, hochqualifizierten Pflegern "gute Gehälter" zu zahlen.

„In die FDP bin ich eingetreten, weil sie Politik für jeden einzelnen Menschen macht“, erklärt Hannah Morawietz, Neumitglied des Monats August. In den vergangenen Wahlkämpfen hatte die 16-jährige Gymnasiastin aus Hagen die Gespräche an den Infoständen der Parteien aufmerksam mitverfolgt und sich von der liberalen Begeisterung mitreißen lassen. Eine bessere Bildungspolitik liegt ihr besonders am Herzen. Hier will sie demnächst aktiv mitgestalten. Sie kann sich sogar eine künftige Politikkarriere vorstellen.